Online-Zugangs-Gesetz

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist eine von 15 hessischen Kommunen, die von der Landesregierung für ein wegweisendes Pilotprojekt zur Digitalisierung der kommunalen Verwaltungen gefördert wird.

In diesem Projekt der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) geht es darum, gemeinsam mit den Landkreiskommunen Fischbachtal, Groß-Bieberau, Modautal, Ober-Ramstadt und Roßdorf einen für kleine und große Kommunen geeigneten und standardisierten Prozess zur Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) zu erarbeiten und einen entsprechenden Leitfaden zu erstellen. Außerdem wollen sich die Kommunen gegenseitig im Umsetzungsprozess unterstützen und den intensiven Erfahrungsaustausch pflegen.

Erreicht werden soll mit dem Projekt die Volldigitalisierung der Verwaltungsabläufe in den Kommunen, also die durchgängig digitale und medienbruchfreie Vorgangsbearbeitung vom elektronischen Antrag im „Front-Office“ (also der Antragstellung der Bürgerin/des Bürgers) bis zur Bearbeitung im „Back-Office“ (Endbearbeitung im Verwaltungsverfahren). Die beteiligten Kommunen wollen gemeinsam für alle Kommunen geeignete Basisinfrastrukturen, Schnittstellen und einheitliche Prozesse entwickeln.

Der gemeinsam mit den fünf genannten Kommunen gebildete Cluster 1 zur Realisierung des OZG ist einer von insgesamt vier Clustern im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die beteiligten Kommunen stimmen sich miteinander ab. Ziel ist, dass alle voneinander lernen und gemeinsam gute und zukunftsweisende Lösungen finden, die allen, kleinen wie großen Kommunen den Weg in die OZG-Zeit ebnen.

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, sämtliche Verwaltungsleistungen bis zum Ende des Jahres 2022 digital zugänglich zu machen. Die hessischen Kommunen haben hier auf Arbeitsebene eine sehr enge Zusammenarbeit vereinbart, die die vielfältigen Aufgaben aufteilt, sie in interkommunaler Zusammenarbeit angeht und so zu hessenweit einheitlichen Standards und Verfahren führt.

Welche Online-Dienste bereits zur Verfügung stehen, finden Sie hier:

https://www.darmstadt.de/rathaus/online-dienste